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Für an die Firma Ertelt Druckluftanlagen gerichtete Bestellungen gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen, wobei wir unseren Kunden zunächst die Identität und die Anschrift sowie den Namen des gesetzlichen Vertreters von Ertelt Druckluftanlagen wie folgt bekannt geben:
Ertelt Druckluftanlagen, gesetzlich vertreten durch Klaus Ertelt Eichendorffstraße 8 93182 Duggendorf
Wir bitten unsere Kunden, ausschließlich diese Anschrift bei etwaigen Beanstandungen oder sonstigem Schriftverkehr zu verwenden.
1. Vertragsschluss / Annahmevorbehalt a) Unsere Angebote in den von uns zur Geschäftsanbahnung eingesetzten Fernkommunikationsmitteln (Kataloge, Internet, Verkaufsprospekte, Mailings, Telefonate usw.) sind keine verbindlichen Vertragsangebote, sondern freibleibend in dem Sinne, als hierdurch unsere Kunden aufgefordert werden, ihrerseits ein Angebot durch Bestellung gemäß den Angaben in den von uns verwendeten Fernkommunikationsmitteln abzugeben. Erst die Bestellung unserer Kunden stellt deshalb unabhängig davon, ob sie mündlich, fernmündlich, fernschriftlich oder auf dem Wege sonstiger Fernkommunikationsmittel erfolgt, ein Angebot des Kunden an Ertelt Druckluftanlagen auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Lehnen wir dem Kunden gegenüber nicht binnen einer Frist von 10 Tagen ab Eingang seiner Bestellung die Annahme der Bestellung ab, so gilt der Kaufvertrag ab Eingang seiner Bestellung bei uns als zustande gekommen. Wir behalten uns insbesondere die Ablehnung einer Bestellung vor, soweit die bestellte Ware auch für uns nicht mehr verfügbar oder nur verbunden mit erheblichen, über das normale Maß hinausgehenden Schwierigkeiten beschaffbar ist. b) Bestellungen zur Auslieferung außerhalb Deutschlands werden nur bei Bezahlung per Vorauskasse angenommen, es sei denn, zwischen dem Kunden und Ertelt Druckluftanlagen ist hinsichtlich der Bezahlung ausdrücklich eine andere Regelung getroffen worden. c) Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Ausübung eines etwaigen Widerrufsrechts unserer Kunden nach § 312 d des Bürgerlichen Gesetzbuches verweisen wir auf Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen.
2. Preise/Versandkosten Alle von uns verwendeten Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb Deutschlands. Lieferungen ins europäische Ausland werden ohne Mehrwertsteuer berechnet. Bei Bestellungen bis 100 Euro netto Warenwert innerhalb Deutschlands werden pauschal 10 Euro Versandkosten fällig. Bestellungen ab 100,01 Euro netto Warenwert werden innerhalb Deutschlands frei Haus geliefert. Ins europäische Ausland (ohne Schweiz) werden generell 20 Euro Versandkosten berechnet. Bei Lieferungen in die Schweiz und das außereuropäische Ausland werden generell 35 Euro Versandkostenpauschale berechnet. Eventuell anfallende Steuern, Zölle und Gebühren sind vom Besteller zu tragen.
3. Fälligkeit des Kaufpreises und Zahlungsweise Der Kaufpreis wird mit Auslieferung der Bestellung des Kunden bei Ertelt Druckluftanlagen zur Zahlung fällig. Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise nach Wunsch des Kunden, welchen er uns bei Abgabe der Bestellung anzugeben hat, entweder per Vorauszahlung, per Nachnahme oder auf Rechnung. Bei Bezahlung per Vorauskasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des zu zahlenden Betrages auf dem Geschäftskonto von Ertelt Druckluftanlagen. Andere Zahlungsweisen bedürfen der ausdrücklichen Vereinbarung zwischen Ertelt Druckluftanlagen und dem Kunden; dies gilt insbesondere bei Zahlung per Scheck.
4. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung des Warenpreises und der anfallenden Versandkosten behält sich Ertelt Druckluftanlagen das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
5. Gewährleistung a) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Verbraucher im Sinne von § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), so leisten wir für die Mangelfreiheit unserer Waren Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. b) Handelt es sich bei unserem Kunden um einen Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Gewährleistungsfrist auf die Dauer eines Jahres, beginnend mit Erhalt der Ware, beschränkt.
6. Haftung für Vertragsverletzung und Mangelfolgeschäden Bei über die Gewährleistung hinausgehenden Vertragsverletzungen und bei sogenannten Mangelfolgeschäden haftet Ertelt Druckluftanlagen, ihre gesetzlichen Vertreter und ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen für Schäden am Vermögen des Kunden, die nicht aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden herrühren, nur, wenn die zu dem Schaden führende Vertragsverletzung bzw. der Mangelfolgeschaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Bei Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden herrühren, verbleibt es hingegen bei der gesetzlichen Haftungsregelung.
7. Anwendbares Recht a) Auf die rechtlichen Beziehungen zwischen dem Kunden und Ertelt Druckluftanlagen finden die vertraglichen Vereinbarungen, diese allgemeinen Geschäfts- und Bestellbedingungen und im übrigen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. b) Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Kunden werden von Ertelt Druckluftanlagen nicht anerkannt.
8. Belehrung des Kunden über sein Widerrufsrecht gemäß § 312 d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
Widerrufsrecht Die Widerruffrist von zwei Wochen beginnt nicht vor Eingang der Waren beim Kunden zu laufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der bestellten Ware beim Empfänger erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf hat gegenüber folgendem Widerrufsempfänger zu erfolgen:
Ertelt Druckluftanlagen Eichendorffstraße 8 93182 Duggendorf
9. Datenschutz a) Persönliche Daten Ihre persönlichen Daten, die Sie uns bei der Bestellung übermitteln, werden zur Bearbeitung der Bestellung sowie zur Kundeninformation benutzt und in unserem Warenwirtschaftssystem gespeichert.
b) Auf keinen Fall werden Daten an Dritte weitergegeben.
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